Allgemeine Geschäftsbedingungen der Holz & Feuer GmbH

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen und werden Inhalt des Vertrages. Abweichungen hievon sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen oder sonstige Einschränkungen werden nicht Vertragsinhalt.

2. Angebote und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist 3 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Ausführung der Lieferung durch uns oder unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.

3. Preise

Sämtliche Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer, die der Kunde in ihrer jeweiligen gesetzlichen Höhe zusätzlich zu entrichten hat. die Preise verstehen sich ab Werk, ohne Fracht, Verpackung und Versicherung. Der Transport ist Sache des Bestellers, falls dieser auf Wunsch von uns organisiert wird, sind Transportkosten direkt an den Transporteur zu bezahlen. Der Transport erfolgt auf Risiko des Kunden. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Kollektivverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, hat der Besteller ein Kündigungsrecht.

4. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

Sofern keine besonderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zur Zahlung fällig und ist der Besteller zu einem Skontoabzug nicht berechtigt. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder anderen Ansprüchen, welcher Art auch immer, zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen. Im Falle des Zahlungsverzugs gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten, sowie Zinsen in der Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz als vereinbart. Einlangende Zahlungen werden zuerst auf Kosten, sodann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Ist der Besteller mit seiner Zahlung im Verzug, so können wir die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung aufschieben.

5. Gewährleistung und Haftung

Wir haften für sach- und fachgerechte Lieferung mit dem unter Punkt 4. angegebenen Trocknungsgrad. Gewährleistungsansprüche sind – bei sonstigem Verlust – unverzüglich nach Übernahme der Lieferung unter genauer Beschreibung der Mängel schriftlich anzuzeigen. Wir haften nicht für Durchfeuchtung oder Schäden beim oder durch den Transport. Soweit wir haften, kann nur Geldersatz bis zur Höhe des Zeitwertes verlangt werden, für darüber hinausgehende weitere Ansprüche, welcher Art auch immer, insbesondere für Schäden wie Ertrags- und Verdienstausfall, Gewinnentgang, Regressansprüche Dritter, usw. haften wir nicht. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Verbesserung oder Preisminderung berechtigt. Der Besteller ist verpflichtet, bei der Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen unverzüglich eine Besichtigung der mangelhaften Ware durch uns zuzulassen. Dem Kunden stehen darüber hinaus keine wie immer gearteten Ansprüche zu. Die Beweislast dafür, dass der Mangel bereits zum Übergabezeitpunkt vorhanden war, trägt immer der Käufer/Besteller.

6. Abholung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Ware ab Werk zu unseren jeweiligen gültigen Öffnungszeiten abzuholen. Falls vereinbart, liefern wir „frei Bordsteinkante“. Der Besteller verpflichtet sich zur sofortigen Überprüfung der Ware einschließlich Verpackung, wobei jegliche Mängel unverzüglich bei sonstigem Verlust aller Ansprüche schriftlich – etwa am Lieferschein – zu reklamieren sind. Mängel, die bei sorgfältiger Überprüfung nicht sogleich erkennbar sind, sind unverzüglich zum frühestmöglichen Zeitpunkt bei uns schriftlich bei sonstigem Ausschluss geltend zu machen.

7. Lieferzeiten

Die Vereinbarung von Lieferterminen oder – fristen bedarf der Schriftform. Sofern nichts gegenteiliges vereinbart wurde, sind Liefertermine oder –fristen unverbindlich. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Krieg, Streik, Hochwasser, Aussperrung, Personalmangel, Verkehrssperre, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen, usw. – auch wenn sie bei unseren Lieferanten, deren Unterlieferanten oder Transportbeauftragten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Schadenersatzansprüche wegen Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung, gleich aus welchem Grund auch immer, sind ausgeschlossen.

8. Präsentation durch den Besteller

Der Besteller verpflichtet sich, die Ware in gefälliger und geeigneter Form kundenorientiert zu präsentieren und insbesondere das Stehenlassen von teilweise geöffneten Paletten im Regen und eine dadurch resultierende Durchnässung tunlichst zu vermeiden, da dies dem Image unserer Produkte schadet. Die gelieferte Ware ist stets unter unserer geschützten Marke „Viwaldi“ zu vertreiben. Der Besteller verpflichtet sich, auch bei eigener Werbung für unsere Produkte stets unsere geschützte Marke „Viwaldi“ anzuführen, jegliche Abänderung dieser Marke ist zu unterlassen. Durch diese begrenzte Verwendung werden Lizenzansprüche oder andere Ansprüche des Bestellers an unserer Marke nicht begründet, jegliche andere Verwendung ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung gestattet.

9. Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bzw. die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen in unserem Eigentum. Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, die Ware auch ohne Zustimmung des Käufers abzuholen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Für sämtliche sich aus diesem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Wels vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.

11. Allgemeines

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. undurchführbare Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksame oder durchführbare zu ersetzen, die den mit der ersteren verfolgten wirtschaftlichen Zwecks soweit wie möglich verwirklicht.